Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion vom 30.01.2001
Forschungspolitik: Mittel in Millionenhöhe für Bayern aus Berlin
Der Staatssekretär im Bundesforschungsministerium, Wolf-Michael Catenhusen, bei der SPD-Landtagsfraktion: Der Bund setzt die
Förderung von Wissenschaft und Forschung in Bayern auf hohem Niveau fort.
Mittel in Millionenhöhe für einen in Bayern angesiedelten Sonderforschungsbereich zu BSE hat der Staatsstekretär im Bundesforschungsministerium, Wolf-Michael Catenhusen, bei einem Gespräch mit der SPD-Landtagsfraktion angekündigt. Bundesweit intensiviert werden soll insbesondere die Forschung für zuverlässige und aussagefähige BSE-Tests bei lebenden Rindern sowie für die Klärung der Üübertragungswege. Jährlich 15 Millionen Mark will das Bundesforschungsministerium dafür aufwenden, sagte Catenhusen (im Bild oben links mit SPD-Fraktionschef Franz Maget).
Catenhusen erklärte, dass die Spitzenposition des Großraums München bei der Forschung auch künftig erhalten werden soll. Allein in der Landeshauptstadt werden zurzeit knapp 280 Forschungsprojekte von seinem Ministerium gefördert. "Die Förderung des Bundes legt die
entscheidende Basis für die Spitzenposition des Großraums München", sagte der Staatssekretär.
Auch in Bayern insgesamt sind die Bundesmittel, beispielsweise für den Hochschulbau, zwischen 1998 und 2000 um 15 Prozent gestiegen. Im vergangenen Jahr hat Bayern von der Bundesregierung für den Hochschulbau 345 Millionen Mark erhalten.
Aus den UMTS Zinsersparnissen fließen ab diesem Jahr 110 von insgesamt 250 Millionen Mark in die Genom-Forschung, in dessen Gefolge insbesondere die Gesellschaft für Strahlenschutzforschung in Neuherberg bei München zu einem der vier Kompetenzzentren in diesem Bereich in der Bundesrepublik ausgebaut werden soll.
Die Bayern betreffenden Forschungsvorgaben erläuterte Staatssekretär Wolf-Michael Catenhusen vor der der SPD-landtagsfraktion wie folgt:
Der Bund setzt die Förderung von Wissenschaft und Forschung in Bayern auf hohem Niveau fort:
"Bayern wurde vom Rückgang der Ausgaben für Wissenschaft und Forschung des Bundes zwischen 1994 und 1998 teilweise empfindlich getroffen: Die Projektfördermittel sanken von 531 auf 496 Mio DM, die BAföG-Ausgaben von 262 auf 197 Mio DM. Bayern erhielt im
Hochschulbau zwischen 1994 und 1998 vom Bund durchschnittlich 230 Mio DM pro Jahr (darin enthalten: 1998 303 Mio).
Die rot-grüne Koalition hat seit 1998 die Mittel für Bildung und Forschung im Bundeshaushalt deutlich gesteigert und neue Schwerpunkte in ihrer zukunftsorientierten Bildungs- und Forschungspolitik gesetzt. Diese Kraftanstrengung macht sich bezahlt. Auch die FuE-Ausgaben der Wirtschaft steigen, ausländische Investoren verstärken ihr Investment in deutschen High-Tech-Unternehmen, Deutschland hat England in der Zahl der Biotechnologieunternehmen überholt und ist die Nr. 1 in Europa geworden. Das Image des Bildungs- und Forschungsstandortes Deutschland verbessert sich deutlich.
Diese Entwicklung geht an Bayern, einem Land, das in erheblichem Umfang von der Bundesförderung profitiert hat, nicht vorbei:
Bayern profitiert deutlich von der kräftigen Erhöhung der Bundesmittel für den Hochschulbau um 200 Millionen DM : 1998 flossen 303 Millionen DM nach Bayern, 1999 355 Mio DM (+18%), 2000 345 Mio DM (+ 15% im Vergleich zu 1998). Durch den steigenden Bundesanteil flossen insgesamt 200 Mio DM zusätzlich in den Hochschulbau in Bayern.
Bayern profitiert seit langem stärker als die meisten anderen Bundesländern von den Leistungen des Bundes für die ausseruniversitäre Forschung. Die institutionelle Förderung des Bundes für außeruniversitäre Forschungseinrichtungen in Bayern wuchs von 1998 bis 2000 weiter von 573 auf 585 Mio DM (+2%).
Die verstärkten Anstrengungen des Bundes in der Projektförderung, die für die Hochschulen und die Wirtschaft von besonderer Bedeutung sind, haben bundesweit zu einer Flut zusätzlicher Förderanträge geführt. Der Bund hat seine Projektförderung von 3.3 Mrd DM in 1998 über 3.44 Mrd DM in 1999 im Jahr 2000 auf 3.66 Mrd. DM gesteigert. Auch hier hat Bayern seine starke Stellung in verschärfter Konkurrenz behaupten können: Die Projektmittel stiegen von 1998 auf 1999 von 496 auf 512 Mio DM, sanken allerdings 2000 auf 473 Mio DM - - während z.B. Baden-Württemberg um 33 Mio DM zugelegt hat. Hier zeigt sich, das mit der Verstärkung der Projektförderung des Bundes zugleich Wettbewerbsimpulse ausgelöst wurden.
In der regionalen Forschungskonzentration ist der Raum München nach wie vor die Spitzenregion in Deutschland: Hier werden zur Zeit 279 Forschungsprojekte mit einem Gesamtvolumen von 522 Mio DM durch das BMBF gefördert, mit je 55 Projekten sind die
LMU und die TU München beteiligt. Im Landkreis München werden zur Zeit 165 Vorhaben mit einer Gesamtsumme von 488 Mio DM gefördert. Es gehen damit ca 60% der Fördermittel des Bundes, 1,01 Mrd. DM, in den Großraum München. Die Förderung des Bundes legt damit weiterhin die entscheidende Basis für die führende Stellung des Großraums München unter den europäischen Innovationsregionen.
Zusätzlich unternimmt der Bund aussergewöhnlich Anstrengungen, mit insgesamt 1,8 Mio DM aus den UMTS-Erlösen Bildung und Forschung in den nächsten 3 Jahren voranzubringen:
Von den Zuschüssen für IT-Investitionen an Berufsschulen in Höhe von 255 Mio DM werden 2001 und 2002 insgesamt ca. 36 Mio DM nach Bayern fließen.
Die GSF in München bewirbt sich mit guten Chancen darum, als eines der vier großen Kompetenzzentren für Genomforschung (dazu das DKFZ in Heidelberg, die GBF in Braunschweig und das MDC in Berlin-Buch) mit Sondermitteln für die nächsten drei Jahre dauerhaft gestärkt zu werden. Bayrische Universitäten bewerben sich um Teilnahme an den Forschungsnetzen "Genomforschung zur Bekämpfung von Volkskrankheiten", auf den Gebieten Herz-Kreislauf, Krebs, Erkrankungen des Nervensystems, Entzündungen, ...
Der Bund steigert erheblich seine Ausgaben für den Einsatz von Multimedia an den Hochschulen in Deutschland. Auch hier sind Bayrische Hochschulen beteiligt.
Der Bund bringt dazu neue Förderinitiativen auf den Weg, die für die forschende Industrie, für außeruniversitäre Einrichtungen und die Hochschulen neue Chancen eröffnen: Wir haben gerade neue Forschungsprogramme zur Verkehrsforschung, zum kostensparenden
Bauen und zur Gesundheitsforschung gestartet. Dazu gehört die Förderung der Stammzellforschung ebenso wie die zu BSE/TSE. Im Jahr 2001 wird das BMBF eine neue Förderstrategie für die Informations- und Kommunikationstechnik, IT 2006, vorlegen.
Die Bundesregierung wird in Kürze ihr Programm zur Raumfahrtforschung vorlegen, sie bemüht sich in Brüssel, eine stabile Plattform für die Entwicklung eines europäischen Nachrichtensatelliten GALILEO zu schaffen.
Auch dies wird zur Stärkung des Forschungsstandortes Bayern beitragen."
